AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden (nachstehend als „Kunde“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“ bezeichnet) und der Yesflix Medien GmbH, Stammerstr. 9−11, 04159 Leipzig (nachstehend als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet) betreffend die Nutzung des von uns angebotenen Dienstes Yesflix, der das Streaming von Bewegtbildinhalten auf Abruf per Web, mobiler App und per TV-App ermöglicht (nachstehend als „Dienst“ bezeichnet)

Mindestalter

Bestellungen sind erst ab Vollendung des 18. Lebensjahres gestattet.

Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Kundenkonto

Zur bequemeren Nutzung des Online-Dienstes haben Sie die Möglichkeit, ein Kundenkonto zu eröffnen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten
Erst die Bestellung der Ware und/oder Dienstleistung (Mitgliedschaft) durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen durch

• Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail

• Aufforderung zur Zahlung oder

• die Ausführung Ihres ersten Inhalte-Zugriffs (nach Freischaltung Ihres Kontos)

annehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist in den ersten beiden Fällen jeweils der Zeitpunkt des Zugangs unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.

Speicherung der Vertragsbestimmungen

Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Bestelldaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“). Die Bestelldaten sind in der Bestellübersicht enthalten, die im letzten Schritt der Bestellung angezeigt wird.

Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind außerdem in der E-Mail mit der Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Bestellung zusenden.

Entfallen des Verbraucher-Widerrufsrechts

Sie werden dazu aufgefordert, durch Ankreuzung einer Checkbox Ihr Einverständnis wie folgt zu erteilen:
„Ich bin damit einverstanden, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird. Mir ist bewusst, dass ich durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht verliere.“ Wenn Sie vorstehendes Einverständnis erteilen, werden die Inhalte Ihnen sofort zur Nutzung bereitgestellt.

Nutzung der Inhalte und des Dienstes

Die über den Dienst bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält für die Nutzung der Inhalte – soweit erforderlich – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten. Dieses Nutzungsrecht berechtigt den Kunden zur persönlichen und nicht kommerziellen Nutzung der bereitgestellten Inhalte in bestimmungsgemäßer Weise.

Räumlich ist das Nutzungsrecht auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, Österreichs und der Schweiz beschränkt. Abweichend davon ist aber auch die Nutzung in Deutschland und Österreich registrierter Nutzer während vorübergehender Aufenthalte in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums – beispielsweise zu Urlaubs-, Reise- oder Geschäftsreisezwecken oder solchen der Lernmobilität – umfasst.

Die Inhalte dürfen dabei je nach Art der Bereitstellung nur wie folgt genutzt werden:

Video-on-Demand (per Streaming). Beim Einzelabruf im Wege des Video-on-Demand (per Streaming) ist der Kunde berechtigt, die Inhalte während der Vertragsdauer beliebig zur Wiedergabe von unseren Servern abzurufen ohne Speicherung (abgesehen ggf. von einer vorübergehenden Zwischenspeicherung im Cache-Speicher) auf einem Endgerät.

Weitergehende Nutzungen der Inhalte sind dem Kunden nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb des in diesen AGB zugelassenen Umfangs Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen, die Inhalte öffentlich vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder in sonstiger Weise öffentlich wiederzugeben, die Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“), auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen. Auch ist es dem Kunden nicht gestattet, die Inhalte zu verkaufen oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.

Auch im Übrigen darf der Dienst nur in bestimmungsgemäßer Weise genutzt werden. Insbesondere folgende Handlungen sind zu unterlassen:

1. Manipulation oder Verwendung des zum Entschlüsseln und Abspielen der Inhalte übermittelten digitalen Schlüssels zu anderen Zwecken,

2. Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes, mit Ausnahme der dem Nutzer im Rahmen der ordnungsgemäßen Nutzung des Dienstes angebotenen Schnittstellen oder Software,

3. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, insbesondere im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien, die nicht der ordnungsgemäßen Nutzung des Dienstes entsprechen,

4. sämtliche sonstigen technischen Handlungen, die die Funktionalität des Dienstes beeinträchtigen oder übermäßig belasten.

5. Entfernung oder Veränderung von Urheber- oder Schutzrechtsvermerken für Inhalte.

6. Der Kunde hat die ihm bereitgestellten Inhalte und den ihm bereitgestellten Dienst vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.

Zahlung

Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung unverzüglich nach Vertragsschluss fällig.

Vertragsdauer, Kündbarkeit

Der Dienst kann von beiden Parteien jederzeit gekündigt werden. Nach einer Kündigung erhalten Sie über die verbleibende Restlaufzeit der von Ihnen gezahlten Laufzeit Zugriff auf den Dienst.

Mängelansprüche (Gewährleistung)

Für unsere Gewährleistungsverpflichtungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

3. Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

5. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.

Rechtswahl, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

Gerichtsstand

Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Verbraucherschlichtung

Wir sind nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unabhängig davon können Sie sich selbstverständlich jederzeit gern direkt an unseren Kundenservice wenden.

 

(Stand 17. März 2022)